GRÜNE mit kritischem Blick auf Volkszählung 2011: Datenschutz und Datensicherheit müssen gewährleistet sein.

Bündnis90/ Die Grünen werden die jetzt beginnende Volkszählung kritisch begleiten. "Wir legen großen Wert auf Datenschutz und Datensicherheit beim Zensus 2011; ein Missbrauch muss auf jeden Fall vermieden werden", sagte Hans-Jürgen Klein, finanzpolitischer Sprecher der Grünen Landtagsfraktion, am Mittwoch in Hannover. Durch regelmäßige Stichproben in den Kommunen müsse der Landesdatenschutzbeauftragte prüfen, ob die Datensicherheit gewährleistet ist.

Die Grünen seien nicht grundsätzlich gegen die Erhebung, kritisierten aber Teilbereiche des Fragenkatalogs. So sei es zum Beispiel nicht korrekt, dass auch Fragen zur Religionszugehörigkeit gestellt werden.

Die Durchführung einer Volkszählung sei eine "äußerst sensible Maßnahme", die nur unter Wahrung aller Rechte und Interessen der Betroffenen erfolgreich durchgeführt werden könne. Hans-Jürgen Klein: "Wir werden den Zensus 2011 sehr genau beobachten und auch  darauf achten, dass der Bund und das Land den Gemeinden die dabei entstehenden Kosten auf Euro und Cent erstatten."

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