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Regionales

Was für die KollegInnen der großen Parteien die Wahlkreisarbeit und -pflege ist, ist für uns die regionale Betreuung. Natürlich lässt sich beides nicht miteinander vergleichen. Wenn ich da jedes Schützenfest und Regionale Zuständigkeitjede Vereins- oder Verbandsversammlung besuchen würde, käme ich zu nichts Anderem mehr (und hätte vermutlich bald ein Alkoholproblem).  

Daher hat diese Arbeit weniger Pflege-, sondern eher Notfallcharakter. Ob irgendwo die Fördermittel knapp werden, der Amtsschimmel wiehert, die Ökologie oder die Menschlichkeit ins Hintertreffen gerät: Ich bin ansprechbar und kann versuchen mit den bescheidenen Mitteln eines Oppositionsabgeordneten zu helfen.

Wichtig ist mir, dass die Region sich mit Kreativität auf ihre Stärken besinnt, zusammenarbeitet und damit ihre Strukturschwäche gemeinsam überwindet. Dazu müssen auch die Chancen genutzt werden, die die regionale Kooperation mit den beiden Metropolen Hamburg und Bremen-Oldenburg bietet.

10. Januar 2012

Abschiebungsstopp für den Kosovo gefordert

Die Landtagsgrünen fordern einen "Wintererlass gegen Abschiebungen von Minderheiten in den Kosovo und sogenannte sichere Drittstaaten". Ein entsprechender Antrag wird nächste Woche ins Parlament eingebracht. "Auch wenn diese Initiative für die Familie Meta aus Otterndorf zu spät kommt.mehr

9. Januar 2012

GRÜNE kritisieren „Arroganz von CDU und FDP bei Elbvertiefung“

Der Grünen-Politiker sprach von "Intransparenz und Mauschelei", die sich zum Schaden der niedersächsischen Interessen auswirken würden. Selbst die Ergebnisse der Beweissicherung aus vorangegangenen Elbvertiefungen lägen dem Ausschuss bislang nicht vor.mehr

14. November 2011

Folgen der Elbvertiefung weiterhin unklar

Folgen der geplanten Elbvertiefung weiterhin unklar: Expertenanhörung im Umweltausschuss beschlossen

"Mit dem Jade-Weser-Port in Wilhelmshaven geht im nächsten Jahr ein Tiefwasserhafen in Betrieb, der von den größten Schiffen der Welt angefahren kann. Deshalb brauchen wir die ökologisch unverantwortliche, wirtschaftlich fragwürdige und zudem extrem teure Vertiefung der Elbe nicht" sagte Klein.mehr

10. November 2011

GRÜNE zum Gesetzentwurf von CDU und FDP: „Wo Inklusion draufsteht ist weiter Selektion drin“

"Zwei Jahre haben CDU und FDP gebraucht, um für die Umsetzung der UN-Konvention im Bildungsbereich ein Gesetz vorzulegen, auf dem zwar Inklusion drauf steht, mit dem aber das selektive Schulsystem in Niedersachsen weitgehend erhalten bleibt!", sagte der Grünen Politiker Hans-Jürgen Klein.mehr

19. August 2011

GRÜNE fordern „Vorfahrt für Schulwegsicherheit“

Die Fortsetzung des „traurigen Rekords“ mit Niedersachsen als Spitzenreiter in der bundesweiten Statistik zu Schulwegunfällen haben die Landtagsgrünen als „höchste Alarmstufe“ bezeichnet.mehr

10. August 2011

GRÜNE: Elbvertiefung wird für Natur und Steuerzahler immer teurer

Die Landtagsgrünen wollen mit einer Kleinen Anfrage klären, ob die EU Kommission durch die Betreiber der Elbvertiefung getäuscht werden sollte und wie hoch die Folgekosten für Natur, Unternehmen und Steuerzahler sind.mehr

7. Juli 2011

Rechnungshof bestätigt Kritik an „Wirtschaftsförderung nach Gutsherrenart“

"Die FDP-Wirtschaftsminister in Niedersachsen haben offensichtlich sehr hemdsärmelig entschieden, wenn es um die Genehmigung von Subventionen ging". Es sei nicht akzeptabel, wenn ohne Bedarfsnachweis "großzügige Geschenke" gemacht würden, anstatt Steuergelder zielgenau einzusetzen. "mehr

 

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